Allgemeine Geschäftsbedingungen der Cat Dance Company
1.Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) werden in sämtlichen Verträgen, die zwischen der Cat Dance Company und den Kunden Cat Dance Company geschlossen werden, einbezogen, diese AGBs sind mittels frei zugängigem Aushang einzusehen.
2. Die Vertreterinnen der Cat Dance Company sind Catalina und Birte Huber GbR
(Ansässig: Reeperbahn 2 in 25335 Elmshorn) Es gelten die Regelungen nach den Kleinunternehmerregelungen nach § 19 Umsatzsteuergesetz.
2.1 Die AGBs gelten weiterhin, wenn Personen im Auftrag der Cat Dance Company handeln.
3. Räumlichkeiten
3.1 Kurse bzw. Workshops werden im „Raum für Musik und Bewegung“ in der Gärtnerstraße 10 in 25335 Elmshorn durchgeführt.
3.2 Änderungen der Räumlichkeiten, in denen der Unterricht durchgeführt wird, bleiben vorbehalten (z.B. Vergrößerung des Raumes, Kündigung der gemieteten Räume). Die Cat Dance Company ist insoweit berechtigt, die Räume zu wechseln.
Mögliche Wechsel der Räumlichkeiten sind den Kursteilnehmern durch die Cat Dance Company rechtzeitig mitzuteilen. Weiter kann der Unterricht bei entsprechender Wetterlage und sofern zulässig im Freien durchgeführt werden.
3.3 Die AGBs gelten auch, wenn Kurse, Workshops und Veranstaltungen, die
außerhalb der Räumlichkeiten der Gärtnerstraße 10 in 25335 Elmshorn stattfinden.
3.4 Ein Wechsel der Räumlichkeiten durch die Cat Dance Company stellt keinen Grund für eine außerordentliche Kündigung dar.
4. Teilnehmer sind alle Personen, die an Kursen/Workshops der Cat Dance Company teilnehmen.
5. Kurse und Workshops finden in den im Anmeldeformular definierten Zeiträumen statt.
5.1 Änderungen der Unterrichtszeiten bleiben vorbehalten.
5.2 Änderungen der Unterrichtszeiten sind kein Grund für eine außerordentliche Kündigung.
6. Der Teilnehmer/Vertragspartner ist bis auf Widerruf in Textform damit einverstanden, dass die Kommunikation zwischen ihm und der Cat Dance Company via E-Mail, WhatsApp oder SMS erfolgt. Auf Sicherheitsrisiken der Versendung von Informationen und Dokumenten per E-Mail, WhatsApp oder SMS weist die Cat Dance Company ausdrücklich hin. Sofern der Teilnehmer/Vertragspartner eine Verschlüsselte Übermittlung wünscht wird er der Cat Dance Company dies in Textform mitteilen. Des Weiteren ist der Teilnehmer/Vertragspartner bis auf Widerruf in Textform damit einverstanden sämtliche nötige Kommunikation/nötigen Dokumente ausschließlich in elektronischer Form (per E-Mail, WhatsApp oder SMS) zu erhalten.
7. Vertragsschluss
Die Abgabe eines ausgefüllten Anmeldeformulars stellt ein Angebot des Kunden zum Vertragsabschluss dar und ist für den Kunden rechtsverbindlich. Der Vertrag kommt durch die Annahme der Anmeldung durch die/den Vertreter der Cat Dance Company zustande.
Bei Minderjährigen Teilnehmern (bis 18 Jahre) muss das Anmeldeformular die Daten des Kindes als auch die Daten eines Erziehungsberechtigten enthalten. Das Anmeldeformular wird nur von dem Erziehungsberechtigten unterschrieben. Allein der unterzeichnende Erziehungsberechtigte wird Vertragspartner/Kunde.
7.1 Der Teilnehmer/Erziehungsberechtigte erklärt sich mit Vertragsschluss dazu bereit, dass dessen personenbezogene Daten in der Cat Dance Company gespeichert werden. Sämtliche personenbezogene Daten sind vor dem Zugriff nicht berechtigter Personen geschützt und sind nur dem berechtigten Personal der Cat Dance Company zugängig. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten ist ausgeschlossen.
Der Kunde (bei Minderjährigen Kunden dessen Erziehungsberechtigter) ist dazu verpflichtet, Änderungen der persönlichen Daten (wie den Familiennamen, die Adresse) der Cat Dance Company unverzüglich mitzuteilen.
8. Vertragskündigung
Beide Vertragspartner haben das Recht ohne Angaben von Gründen, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen.
Die Kündigung muss schriftlich (als Einschreiben oder per E-Mail) an die Geschäftsstelle der Cat Dance Company erfolgen. Persönliche, telefonische, WhatsApp- oder SMS-Abmeldungen werden nicht akzeptiert.
Die Abmeldung bei der/dem Kursleiter/in oder das Fernbleiben vom Unterricht gelten nicht als Kündigung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Ein Unterrichtsausfall seitens des Kursteilnehmers kann weder rückvergütet noch nachgeholt werden. Versäumter oder vorzeitig aufgegebener Unterricht entbindet nicht von der Beitragszahlung.
9. Abmeldung/Absage von Workshops/Kursen:
9.1 Eine Abmeldung vom Workshop seitens des Teilnehmers kann bis zu 24 Std. vor dem Workshop ohne Erhebung der Gebühren und Angaben von Gründen erfolgen. (in jeglicher Form möglich)
9.2 Eine Absage des Workshops von Seiten der Cat Dance Company kann bis zu 24 Std. vor dem Workshop erfolgen. Die Gebühren werden entsprechend zurückerstattet.
9.3 Die durch Krankheit oder aus sonstigen Gründen seitens der Cat Dance Company ausgefallenen Stunden werden nach Möglichkeit nachgeholt, vertreten oder es werden alternative Kurse angeboten. Sollte dies nicht möglich sein, wird dem Teilnehmer der anteilige Mitgliedsbeitrag für den ausgefallenden Kurs erstattet, jedoch behält sich die Cat Dance Company die Möglichkeit vor, an bis zu 5 Tagen im laufenden Kalenderjahr den gebuchten Kurs ohne Erstattung des anteiligen Mitgliedbeitrages entfallen zu lassen.
9.5 Sollte es aufgrund höherer Gewalt oder behördlichen Anordnungen nicht möglich sein, den Unterricht in einem Raum bzw. mit mehreren Teilnehmern durchführen zu können, behält sich die Cat Dance Company das Recht vor, den Unterricht alternativ zu gestalten. Der Teilnehmer bleibt zur Zahlung der vereinbarten Gebühren verpflichtet.
10. Es besteht kein Anspruch darauf, dass der Unterricht von dem/der im Programm ausgewiesenen Dozenten geleitet wird.
Änderungen des Stundenplans und des Lehrpersonals bleiben vorbehalten.
11. Ein außerordentliches bzw. Sonderkündigungsrecht steht dem Teilnehmer nicht zu, wenn dieser umzieht oder aus gesundheitlichen Gründen nicht am Unterricht teilnehmen kann.
12. Sollte der Teilnehmer aus gesundheitlichen Gründen nicht am Unterricht teilnehmen können, kann er unter Vorlage entsprechender Nachweise mit der Cat Dance Company vereinbaren, dass er vorübergehend von der Zahlung der Unterrichtsgebühren befreit ist.
Die Cat Dance Company kann den Abschluss einer solchen Vereinbarung ohne Angabe von Gründen verweigern.
13. Teilnahmegebühren:
13.1 Teilnahmegebühren werden laut Vertrag erhoben.
13.2 Die Gebühren für Kurse sind bis zum zweiten des jeweiligen Monats, in Voraus laut Vertrag zu überweisen.
13.3 Die Gebühren für Workshops sind am Tag des Workshops bar zu bezahlen
13.4 Sofern der Teilnehmer mit der Zahlung der Unterrichtsgebühren in Verzug ist, behält sich die Cat Dance Company das Recht vor, den Teilnehmer in diesem Zeitraum vom Unterricht auszuschließen.
13.5 Die Cat Dance Company ist berechtigt, die Unterrichtsgebühren bei unbefristeten Verträgen mit Wirkung zum 01. Januar eines Jahres angemessen zu erhöhen, sofern die Erhöhung bis spätestens 01. November des Vorjahres angekündigt wird.
14. Die Teilnahme an Kurs/Workshop/Veranstaltung erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr.
14.1 Die Teilnehmer und/oder deren Erziehungsberechtigte sind verpflichtet, die Cat Dance Company
und ihre Vertreter vor Beginn des Unterrichts über mögliche bereits vorhandene Verletzungen und Erkrankungen bzw. den derzeitigen mutmaßlich verschlechterten gesundheitlichen Zustand zu informieren.
14.2 Bei Verletzungen und/oder Krankheitssymptomen, die während des Unterrichts auftreten, ist sofort die/der Lehrkraft/Kursleiter zu informieren.
14.3 Die Cat Dance Company haftet grundsätzlich nicht für Schädigungen und Verletzungen der Teilnehmer.
15. Für Unfälle und sonstige Schädigungen auf dem Hin- bzw. Rückweg zum Kurs/Workshop/Veranstaltung der Cat Dance Company übernimmt die Cat Dance Company keine Haftung.
16. Eltern und andere Begleitpersonen der Teilnehmer bitten wir, während des Unterrichts nicht mit in den Unterrichtsraum zu kommen, da dies zu einer erheblichen Ablenkung der Kursteilnehmer führt.
16.1 Der Aufenthalt im Umkleideraum ist gestattet.
16.2 Es gilt in allen Räumlichkeiten die aushängende Hausordnung.
17. Der Teilnehmer ist verpflichtet, die von ihm benutzten Requisiten, Kostüme, Geräte, Einrichtungsgegenstände und die Räume sorgsam zu behandeln/betreten, sowie die Hausordnung und die Brandschutzordnung des „Raums für Musik und Bewegung“ und das bestehende Rauchverbot zu beachten. Bei Zuwiderhandlung gegen die Hausordnung bzw. die Brandschutzordnung sowie das bestehende Rauchverbot haftet der Teilnehmer für etwaig entstandene Schäden.
18. Teilnehmern wird ausdrücklich geraten, keine Wertgegenstände mit in die Räumlichkeiten des „Raums für Musik und Bewegung“ zu nehmen. Von Seiten der Cat Dance Company wird keinerlei Bewachung dieser angeboten, oder Sorgfaltspflichten für dennoch eingebrachte Wertgegenstände übernommen. Die Cat Dance Company übernimmt keine Haftung für Diebstähle oder sonstige Schädigungen der Sachen/eingebrachten Gegenstände der Teilnehmer und anderer Nutzer/Begleitpersonen, es sei denn der Verlust oder die Schädigung der Gegenstände ist auf grob fahrlässiges Verhalten der Cat Dance Company zurück zu führen.
19. Geschützte Werke:
Die in der Cat Dance Company erlernten Choreographien sind geschützte Werke (gemäß §2 Urheberrechtsgesetz). Diese Werke sind persönliche geistige Schöpfungen der Cat Dance Company. Eine Nutzung der Choreographien außerhalb der Cat Dance Company und außerhalb des privaten Bereichs der Teilnehmer, bedarf der vorherigen Genehmigung der Cat Dance Company.
Eine Veröffentlichung von Choreographien (auch Auszugsweise) in Form von jeglichen Aufzeichnungen ist nicht gestattet
Zuwiderhandlung begründen einen Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch der Cat Dance Company.
20.Video-, Ton- und Bildaufnahmen im Kurs/Veranstaltung/Workshop durch die Kunden:
Video-, Ton- und Bildaufnahmen sowie sonstige Aufzeichnungen während Kurs/Veranstaltung/Workshop der Cat Dance Company durch Teilnehmer oder dessen Erziehungsberechtige bzw. andere Personen sind nicht gestattet. Die Cat Dance Company kann jedoch im Einzelfall Aufnahmen/Veröffentlichungen dieser erlauben. Die Erlaubnis hat zwingend vor der jeweiligen Aufnahme/Veröffentlichung dieser, zu erfolgen. Eine nachträgliche Genehmigung von Aufnahme/Veröffentlichung dieser, wird in keinem Fall erteilt. Zuwiderhandlung begründen einen Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch der Cat Dance Company.
20.1 Video-, Ton- und Bildaufnahmen im Kurs/Veranstaltung/Workshop durch die Cat Dance Company:
Der Teilnehmer oder dessen Erziehungsberechtigter willigt mit der Anmeldung zu einem Kurs/Workshop dazu ein, dass die Cat Dance Company während dieser, und/oder Veranstaltungen der Cat Dance Company Video-, Ton- und Bildaufnahmen, von dem Teilnehmer alleine oder mit seiner Gruppe, machen kann und gibt die Aufnahmen zur unentgeltlichen Nutzung zu Werbezwecken frei. Dies gilt auch nach dem Ausscheiden aus einem Kurs.
21. Geltendes Recht und ausschließlicher Gerichtsstand:
Für bestehende Rechtsverhältnisse ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
Wird ein Vertrag mit einem Kaufmann oder einer juristischen Person des öffentlichen Rechts geschlossen, so wird vereinbart, dass ausschließlicher Gerichtsstand am Geschäftssitz der Cat Dance Company, mithin das Amtsgericht örtlich zuständig ist.
22. Salvatorische Klausel (gemäß §306 BGB):
22.1 Sind AGBs ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
22.2 Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteile geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
22.3 Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Ansatz 15.1 vorgesehenen Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellte
23. Die Cat Dance Company kann die AGBs mit Wirkung für die Zukunft ändern, die Teilnehmer werden über mögliche Änderungen in Kenntnis gesetzt.
Ein Mitspracherecht der Teilnehmer/der Erziehungsberechtigten über Änderungen besteht nicht.
Mit unterzeichnen des Anmeldeformulars wird sichergestellt, dass die AGBs vom Teilnehmer/Vertragspartner verstanden wurden und es wird eingewilligt sich an diese zu halten.
Stand: 01.08.23